MARKEN- Und DESIGNRECHT

Clemens Thiele
Das Verhältnis zwischen Unionsmarke und Gemeinschaftsgeschmacksmuster (S. 3)  >>> Details

Der Beitrag beschäftigt sich mit dem Verhältnis zwischen Unionsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmustern. Inwieweit können Überschneidungen zwischen beiden den Schutzrechten in der EU bestehen? Wo liegen die Unterschiede bei der Erlangung des jeweiligen Schutzes und der Löschung einer Unionsmarke bzw der Nichtigerklärung eines Unionsdesigns. Diese Fragenkönnen beim Aufbau eines effektiven IP-Portfolios bedeutsam sein. 

MARKENRECHT

Verena Kirchmair/Lutz Riede
Haftung von Vermittlern (hier: Online-Verkaufsplattformen) für Markenrechtsverletzungen Dritter – Anmerkung zu EuGH „Louboutin“ C-148/21, C-184/21 (S. 14)  >>> Details

In den verbundenen Rs C-148/21 und C-184/21 geht es um die Auslegung des Begriffs „Benutzung“ einer Marke iSd Art 9 Abs 2 lit a UMV-Verordnung 2017/1001 im Kontext einer Online-Verkaufs- plattform (Amazon), auf der Drittanbieter nachgeahmte Ware anbieten und bei deren Vermarktung, Lagerung und Versand die Verkaufsplattform mitwirkt. Der EuGH präzisiert die Grundsätze für die markenrechtliche Haftung von im Internet agierenden Vermittlern. Wann kann dem Betreiber der Plattform die eingreifende Benutzung der Marke durch den Anbieter zugerechnet werden?  

Haftung der Vermittler (hier: Online-Verkaufsplattformen) für Markenrechtsverletzungen Dritter – hybride Plattformen
EuGH 22.12.2022, verb Rs C-148/21, C-184/21 – Christian Louboutin gegen Amazon (S. 18)  >>> Details

URHEBERRECHT

Schutz des geistigen Eigentums – unzureichende Begründung von Gerichtsentscheidungen EGMR 01.09.2022, Bschw 885/12 – Safarov/Aserbaidschan (Anm Michael M Walter) (S. 23)  >>> Details

An Hand der Beschwerde eines Buchautors aus Aserbaidschan zeigt der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte auf, wie die Verwertungsrechte der Urheber durch Art 1 des ZP zur EMRK grundrechtlich abgesichert sind und damit ein Schutz gegen Fehlentscheidungen nationaler Gerichte gegeben ist.

DATENSCHUTZRECHT

Google-Suchmaschine – Antrag auf Auslistung von Inhalten aus den Suchergebnissen EuGH 08.12.2022, C-460/20 – Auslistungsantrag (S. 28)  >>> Details

Die von einer falschen Webmitteilung betroffene Person hat nach Art 17 DSGVO einen Anspruch auf Löschung der Mitteilung durch den Herausgeber der Website. Unabhängig davon kann sie vom Betreiber der Suchmaschine die Auslistung der Mitteilung aus den Such ergebnissen verlangen. Der EuGH zeigt auf, welche Aspekte bei der Behandlung solcher Anträge zu berücksichtigen sind.