Online-Bibliothek

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Derzeit sind folgende Bücher in der Online-Bibliothek verfügbar:

 


Patentrecht Kommentar

 

Österreichisches Patentrecht - Kommentar (Online)

Der Kommentar zum Patentrecht mit einer ausführlichen Entscheidungssammlung, von FH-Prof. Dr. Peter Burgstaller, LL.M. (LSE, London), Partner der Rechtsanwaltskanzlei Burgstaller & Partner, in Linz, Professor für IT- und IP-Recht an der Fakultät für Informatik, Kommunikation und Medien, FH Oberösterreich.

Kommentare zum österr. Patentgesetz, zum Gebrauchsmustergesetz, zum Patentverträge-Einführungsgesetz, Schutzzertifikate für Arzneimittel und Pflanzenschutzmittel, Patentamtsverordnung und Prüfrichtlinien (ÖPA). 
Die Judikatur ist jeweils in Leitsatzform zusammengestellt, wobei neben der aktuellen Rechtsprechung der nationalen Spruchkörper zum Erfindungsrecht (insb OPM, NA und OGH) auch auf einschlägige Leitentscheidungen des EuGH bzw der Rechtsmittelkammern des EPA, aber auch des deutschen Bundespatentgerichts und BGH referenziert wird.
An Hand des PatV-EG werden die Zusammenhänge zwischen dem österreichischen und dem europäischen Patentrecht sowie dem PCT in der europäischen bzw. internationalen Patentanmeldung erläutert.

Medien und Recht Verlag, Wien (2012), XXVIII. 451 Seiten, EUR 52,80,-- (inkl. 10 % MWSt.)

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Webshop-Recht 2. Auflage

 

 

Webshop-Recht - 2. Aufl. / Online

Informationspflichten und Käuferrechte nach dem E-Commerce-Gesetz und dem Fern- und Auswärtsgeschäftegesetz - Kommentar. XVI, 187 Seiten, EUR 29,-- (inkl. MwSt.)

ISBN: 978-3-900741-76-1, Medien und Recht Wien 2020 

In dem Buch werden die rechtlichen Rahmenbedingungen für das Verkaufen im Internet nach EU-Recht und dem österreichischen E-Commerce- und dem Fern- und Auswärtsgeschäftegesetz (FAGG) dargestellt und die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen kommentiert.

Den Webshop-Betreiber treffen seit dem In-Kraft-Treten des Fern- und Auswärtsgeschäftegesetzes im Juni 2014 zahlreiche Informationspflichten gegenüber den Nutzern seines Shops, die unabhängig davon zu erteilen sind, ob ein Vertrag zustande kommt oder nicht. Neben den Pflichtangaben zum Unternehmen (sog. Impressum nach § 5 ECG) müssen die wesentlichen Informationen zum Waren- und Dienstleistungsangebot sowie zum Rücktrittsrecht der Verbraucher bereitgestellt werden. Weiters sind die technischen Schritte des Bestellvorgangs darzustellen, Lieferbeschränkungen anzugeben und bestimmte Formalitäten vor, beim und nach dem Vertragsabschluss (z.B. Einrichten eines „Bestellbuttons“) einzuhalten.

Das Fern- und Auswärtsgeschäftegesetz hat auch die Voraussetzungen und das Verfahren für den Rücktritt der Verbraucher neu geregelt. Die einschlägigen Bestimmungen des ECG und FAGG werden praxisbezogen kommentiert. Musterformulare und Checklisten unterstützen den Nutzer bei der Handhabung der Bestimmungen und der Einrichtung eines rechtssicheren Webshops.

Die Autorin: Mag. Anna Mayer, Juristin, Mitarbeiterin der Rechtsanwaltskanzlei Burgstaller & Partner, Linz

XVI, 187 Seiten, EUR 29,--. ISBN: 978-3-900741-76-1. Medien und Recht Wien 2020 

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