Österreichische Rundfunkgesetze. - 4. Auflage (2018)

Recht der audiovisuellen Mediendienste und des Hörfunks

XX, 972 Seiten. Wien 2018, ISBN: 978-3-900741-70-9. EUR 140,00

Das Handbuch zum österreichischen Rundfunkrecht.

Der Kommentar hat sich schon mit der ersten Auflage im Jahr 2002 als Standardwerk zum österreichischen Rundfunkrecht etabliert.
Gegenüber dem Stand der 3. Auflage des Werks (2011) hat sich das Rundfunkrecht auf mehreren Ebenen durch Gesetzgebung, Rechtsprechung und Regulierungsentscheidungen weiterentwickelt:

• Im ORF-Gesetz erfolgten punktuelle Neuerungen, die die Direktwahl der Mitglieder des Publikumsrats, die exklusiven Sportübertragungsrechte im Fernsehen, die Möglichkeit von Sponsorhinweisen während Sportübertragungen, das Film- und Fernsehabkommen und finanzielle Fragen des ORF betrafen.
• Bedeutsam waren die im Privatradiogesetz eröffnete Möglichkeit für Radiobetreiber, bestehende Zulassungen auf regionaler und überregionaler Ebene zu jeweils einem Zulassungsinhaber zusammenzufassen sowie Erleichterungen für die Zusammenarbeit, etwa in Form von Betriebsgesellschaften und bei den Medienverbundregelungen.
• Änderungen im Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz betrafen die Dauerwerbesendungen, die Lockerung der Werbezeiten für regionale und lokale Fernsehprogramme sowie die Weiterverbreitung in Kabelnetzen.
• Die KommAustria als Regulierungsbehörde hat den rechtlichen Rahmen durch eine Vielzahl von Entscheidungen, insbes. bezüglich des ORF, ausgestaltet: Programmentgelt, Weitergabe von Sportechten, Durchführung der Auftragsvorprüfung („public value Test“) etc. Auch der Bundeskommunikationssenat gestaltete mit seinen bis Anfang 2014 getroffenen Entscheidungen, etwa zum Kulturbegriff des ORF-G, die rechtlichen Rahmenbedingungen wesentlich mit.

Ein unschätzbarer Wert des Buches liegt in der umfassenden Sammlung der Rechtsprechung zum Rundfunkrecht und insbes. zum Rundfunkwerberecht, die kommentarmäßig verarbeitet und in Leitsätzen zusammengestellt ist.

Die Autoren: Dr. Matthias Traimer und Dr. Michael Kogler sind als Leiter und stv. Leiter der Medienabteilung im Bundeskanzleramt seit Jahrzehnten unmittelbar mit der Ausarbeitung von Gesetzesentwürfen im Medienbereich befasst. Mag. Michael Truppe hat als Mitglied der Komm Austria deren Spruchpraxis maßgeblich beeinflusst; er hat bis zu seinem (viel zu frühen) Ableben zu Weihnachten 2017 auch noch intensiv an der redaktionellen Fertigstellung des Buchs mitgewirkt.

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