MR-INT 2/23 IP-/IT-RECHT Lutz Riede/Verena Kirchmair URHEBERRECHT Öffentliche Wiedergabe in Personenbeförderungsmitteln – Lautsprecheranlagen – Hintergrundmusik UNIONSMARKENRECHT Unionsmarkengericht – Google-Adwords-Werbeanzeige – örtliche Gerichtszuständigkeit DATENSCHUTZRECHT Joelle-Marie Wyrwa Facebook – automatische Erstellung von Nutzerprofilen – wettbewerbliche Missbrauchsaufsicht (BKartA) – Untersagung wegen Verletzung datenschutzrechtlicher Pflichten |
Entscheidung - Hassrede im Rundfunk – redaktionelle Verantwortung der Sendeanstalt bei Interviews (Artikel)
Entscheidung - Abmahnung bei Besitzstörungen als Geschäftsmodell – Rechtsanwaltsvorbehalt (Artikel)
Anm Marco Wolfsberger - Verweisende Benutzung einer fremden Marke in einem Gewinnspiel (Artikel)
Clemens Thiele - InCaseof.law – die Domainrechtsentwicklung des Jahres 2023 (Artikel)